erschienen am 24.02.2022 Pläne des Bundesgesundheitsministers verwundern - BKG kritisiert Ausgestaltung und Höhe des Pflegebonus‘

„Mit hoher Erwartung haben wir nach den Ankündigungen im Koalitionsvertrag auf den sogenannten Pflegebonus der Bundesregierung gesehen und sind enttäuscht, was nun davon übrigbleiben soll.“, so Roland Engehausen, Geschäftsführer der Bayerischen Krankenhausgesellschaft (BKG). „In der Höhe zu niedrig, in der Umsetzung unfair und in der Wirkung nicht erfolgreich“, so lautet die Bewertung des BKG-Chefs.

Es ist unbestritten, dass die Pandemieherausforderungen vor allem auf den Intensivstationen besonders herausfordernd und belastend waren. Für diese Personen wäre eine deutliche und nachhaltige Gehaltsverbesserung und Steuerbefreiung von Zulagen erforderlich. 
Darüber hinaus ist die Versorgung von Patient:innen in Kliniken eine echte Teamarbeit. Gerade in den Hochphasen der Pandemiebewältigung waren es alle Beschäftigten im Krankenhaus, die sich gemeinsam der immensen Herausforderung gestellt hatten. So wie die einrichtungsbezogene Impfpflicht für alle Klinikmitarbeitenden gilt, ist auch die Pandemiebewältigung eine Gemeinschaftsaufgabe der Klinik-Teams. Dies schließt ausdrücklich auch Mitarbeitende in Krankenhäusern mit ein, die in gut abgestimmten Prozessen nicht infizierte Patient:innen übernommen hatten, um insgesamt die stationäre Versorgung zu sichern. 
Ihr gutes Zusammenwirken auch in größter Not haben die bayerischen Kliniken eindrücklich unter Beweis gestellt.

„Wir kritisieren daher die Ungleichbehandlung. Es kann nicht sein, dass – anders als in der Altenpflege – nur die Beschäftigten ausgewählter Kliniken vom Pflegebonus profitieren sollen. Das ist unfair.“ so Engehausen weiter. „Da macht es sich der Gesetzgeber schon etwas zu leicht, um Geld zu sparen“.

Die Verteilung dieses vergleichsweise kleinen und leider einmaligen Bonus‘ pro Kopf wäre für die Krankenhäuser zudem sehr aufwändig, mit hohen Nachweispflichten und internen Diskussionen verbunden und zudem ohne eine wirkliche Verbesserung. „Es fehlt eine Steuerbefreiung für Schicht- und Nachtzulagen und ein nachhaltiges Konzept zur Verbesserung der Beschäftigungsbedingungen sowie eine Lösung zur fairen Begrenzung von Zeitarbeit.“ so Engehausen gegenüber Medienvertretern in München. „Der Bundesgesundheitsminister ist nachdrücklich zum Nachbessern aufgerufen, um nicht zu Beginn seiner Amtszeit mit einer großen Enttäuschung bei den Krankenhaus-Beschäftigten zu starten!“

Die Bayerische Krankenhausgesellschaft ist der Zusammenschluss von etwa 190 Krankenhausträgern mit über 360 Krankenhäusern und insgesamt ca. 75.000 Betten in Bayern. Etwa 3 Millionen Patient:innen werden jährlich in den bayerischen Krankenhäusern umfassend stationär behandelt. Zusätzlich versorgen die Kliniken im Freistaat über 2,5 Mio. ambulante Notfallpatient:innen. Die bayerischen Krankenhäuser erbringen hierfür das gesamte Leistungsspektrum der medizinischen und pflegerischen Versorgung.

Die Einrichtungen sind zugleich einer der bedeutendsten Arbeitgeber Bayerns. Über 210.000 Menschen der verschiedensten Berufe beziehen ihr Einkommen von bayerischen akutstationären Krankenhäusern, davon über 30.000 Ärzte sowie knapp 80.000 im Pflegedienst sowie etwa 100.000 in weiteren Berufen und Tätigkeitsbereichen im Krankenhaus. Etwa 13.000 Auszubildende in der Pflege sowie etwa 2.300 in einer Vielfalt von weiteren Ausbildungsberufen werden in den Kliniken im Freistaat ausgebildet.

(Stand: 3/2022; Quelle: Statistisches Bundesamt Destatis sowie BKG)